Friedrich Gilsdorf

Der alternative Streitgegenstand im Unterlassungsprozess des Wettbewerbs- und Kennzeichenrechts

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Date de publication : 2016-09-02

Der Autor setzt sich mit dem Streitgegenstandsbegriff in Wettbewerbs- und Kennzeichenverfahren auseinander. Er zeigt einen Lösungsansatz für die Folgeprobleme auf, die hervorgerufen wurden, als der BGH unter Abkehr von der vorherigen Praxis mit seinem „TÜV I"-Beschluss im Jahr 2011 die alternative Klagehäufung auch in wettbewerbs- und kennzeichenrechtlichen Prozessen für unzulässig erklärte. Er erläutert eine alternative Streitgegenstandsabgrenzung, welche sich an den Lehren von Georgiades und Henckel orientiert. Dabei stellt er – anders als derzeit überwiegend vertreten – nicht auf sachverhaltliche Kriterien, sondern auf die Konkurrenzverhältnisse der zur Begründung des Unterlassungsbegehrens vorgebrachten materiell-rechtlichen Ansprüche ab.

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À propos

Collection
n.c
Parution
2016-09-02
Pages
188 pages
EAN papier
9783631678442

Auteur(s) du livre



Caractéristiques détaillées - droits

EAN PDF
9783653069303
Prix
55,86 €
Nombre pages copiables
37
Nombre pages imprimables
37
Taille du fichier
1116 Ko
EAN EPUB
9783631696323
Prix
55,86 €
Nombre pages copiables
37
Nombre pages imprimables
37
Taille du fichier
317 Ko

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