Julia Traumann

Beschraenkungen des Schutzes von Kennzeichen gemaeß § 23 MarkenG

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Date de publication : 2012-10-02

§ 23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. § 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des § 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des § 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des § 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.

73,80

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À propos

Collection
n.c
Parution
2012-10-02
Pages
418 pages
EAN papier
9783631625194

Auteur(s) du livre



Caractéristiques détaillées - droits

EAN PDF
9783653020342
Prix
73,80 €
Nombre pages copiables
83
Nombre pages imprimables
83
Taille du fichier
2693 Ko

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