Tobias Frick

«Patent-Trolling» – Rechtsmissbraeuchliche Verwendung des Patentrechtes?

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Date de publication : 2014-09-23

Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.

102,28

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À propos

Collection
n.c
Parution
2014-09-23
Pages
542 pages
EAN papier
9783631655412

Auteur(s) du livre



Caractéristiques détaillées - droits

EAN PDF
9783653050004
Prix
102,28 €
Nombre pages copiables
108
Nombre pages imprimables
108
Taille du fichier
2181 Ko
EAN EPUB
9783653979503
Prix
102,28 €
Nombre pages copiables
108
Nombre pages imprimables
108
Taille du fichier
3441 Ko

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