Michael Nauta

Consideration in Intellectual Property Licences

Eine Arbeit zur rechtlichen Behandlung von Leistungsstoerungen infolge von Leeruebertragungen im englischen Lizenzrecht mit vergleichenden Bezuegen zum deutschen Recht

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Date de publication : 2014-03-19

Bei der Lizenzierung von Schutzrechten des Geistigen Eigentums zahlt der Lizenznehmer regelmäßig die Lizenzgebühr, um im Gegenzug vom Lizenzgeber die Einräumung eines Nutzungsrechts zu erhalten. Wird das Schutzrecht ex post für nichtig erklärt oder bestand es von Anfang an nicht, so liegt eine bloße Leerübertragung vor. Auch in diesem Fall nehmen Rechtsprechung und Literatur aufgrund der für den Lizenznehmer faktisch bestehenden Vorzugsstellung eine ordentliche Erfüllung seiner Pflichten an. Das Buch knüpft an dieser Stelle an und überprüft anhand einer Betrachtung der deutschen wie der englischen Rechtslage Recht- und Zweckmäßigkeit dieser Lösung. Dabei kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass die faktische Vorzugsstellung keine Gegenleistung für die Zahlung von Lizenzgebühren darstellt und favorisiert eine strenge Rückabwicklung.

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À propos

Collection
n.c
Parution
2014-03-19
Pages
224 pages
EAN papier
9783631649060

Auteur(s) du livre



Caractéristiques détaillées - droits

EAN PDF
9783653039603
Prix
53,75 €
Nombre pages copiables
44
Nombre pages imprimables
44
Taille du fichier
21637 Ko
EAN EPUB
9783653990300
Prix
53,75 €
Nombre pages copiables
44
Nombre pages imprimables
44
Taille du fichier
369 Ko

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