Johannes Struck

Der patentrechtliche Ausfuehrungs- und Lizenzzwang in der Rechtsprechung des Reichsgerichts

§ 11 PatG 1877/1891/1911 bzw. § 15 PatG 1936

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Date de publication : 2014-10-16

Wie hat das Reichsgericht während seines Bestehens zwischen 1877 und 1945 den Ausführungs- und Lizenzzwang im deutschen Patentrecht geprägt? Um das herauszufinden wertet die Studie sämtliche Entscheidungen des Reichsgerichts zum Ausführungs- und Lizenzzwang inhaltlich aus und stellt sie in einen zeitlichen Kontext. Im Fokus stehen hierbei zwei Fragen: Wie wirkten sich die äußeren Umstände auf die Bewertung des öffentlichen Interesses aus? Und welche Beweggründe führten zu Patentzurücknahme- und Zwangslizenzklagen? In diesem Zusammenhang wird auch untersucht, ob die Ausländereigenschaft einer Prozesspartei im Verfahren eine Rolle spielte.

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À propos

Collection
n.c
Parution
2014-10-16
Pages
282 pages
EAN papier
9783631652282

Auteur(s) du livre



Caractéristiques détaillées - droits

EAN PDF
9783653048094
Prix
63,25 €
Nombre pages copiables
56
Nombre pages imprimables
56
Taille du fichier
1444 Ko
EAN EPUB
9783653981780
Prix
63,25 €
Nombre pages copiables
56
Nombre pages imprimables
56
Taille du fichier
9431 Ko

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