Martin Jäger

Die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl

Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften

Date de publication : 2021-03-11

Intendiert eine Partei, an einer Bundestagswahl teilzunehmen und ist bisher erst begrenzt politisch in Erscheinung getreten, muss sie beim Bundeswahlleiter eine Beteiligungsanzeige einreichen. Damit begehrt sie die Feststellung der Parteieigenschaft durch den Bundeswahlausschuss und somit die Zulassung zur Wahl. Der Autor untersucht erstmals umfassend dieses Zulassungsverfahren nicht-etablierter Parteien. Er betrachtet die Arbeit des Bundeswahlausschusses, der hauptsächlich aus Vertretern etablierter Parteien besteht, sowie den Rechtsbehelf der Nichtanerkennungsbeschwerde, mit dem seit 2012 gegen die Nichtzulassung vorgegangen werden kann. Er hat eine Muster-Beteiligungsanzeige entwickelt und weitere Vorschläge vorgelegt, durch die das Verfahren an Transparenz und Nachvollziehbarkeit gewinnt

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À propos

Collection
n.c
Parution
2021-03-11
Pages
220 pages
EAN papier
9783631848968

Auteur(s) du livre



Caractéristiques détaillées - droits

EAN PDF
9783631850633
Prix
44,42 €
Nombre pages copiables
44
Nombre pages imprimables
44
Taille du fichier
4178 Ko
EAN EPUB
9783631850640
Prix
44,42 €
Nombre pages copiables
44
Nombre pages imprimables
44
Taille du fichier
4803 Ko

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