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Die wachsende Bedeutung des Internets und die dortige Nutzung von Portalen zum Konsum urheberrechtlich geschützter Werke haben in den vergangenen Jahren stets zu neuen Fragestellungen im Bereich des Urheberrechts geführt. Hierbei standen zuletzt insbesondere...
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Der Autor untersucht die Streitfrage, ob der Geschäftsleiter einer insolvenzreifen AG oder GmbH deren Abgabenpflichten erfüllen muss oder ob ihm dies umgekehrt gemäß §§ 92 Abs. 2 AktG, 64 Satz 1 GmbHG verboten ist.Der Darstellung der wechselhaften Rechtsprechung und der...
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Das Bundesarbeitsgericht hat im Jahre 2010 seinen über Jahrzehnte hinweg das Tarifrecht prägenden Rechtsgrundsatz der Tarifeinheit im Betrieb bei Tarifpluralität und damit das Prinzip «Ein Betrieb-Ein Tarifvertrag» aufgegeben. Zu dieser Entwicklung hat u.a. die stetige...
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Viele Hersteller von Markenprodukten wollen den Verkauf ihrer Produkte über das Internet aus Imagegründen einschränken. Der Autor befasst sich mit der kartellrechtlichen Zulässigkeit von Beschränkungen des Internetvertriebs. Insbesondere der Auseinandersetzung mit...
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Nicht zuletzt durch das Inkrafttreten des Mediationsgesetzes hat das Mediationsverfahren in Deutschland an Bedeutung gewonnen und sich als Methode zur Vermittlung in familiären Konflikten etabliert. Weitestgehend ungeklärt ist jedoch die Rolle des Kindes in der...
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Als Amicus curiae können sich deutsche und europäische Wettbewerbsbehörden im Gerichtsverfahren zu Wort melden. Seine prozessuale Funktion im Zivilprozess ist Gegenstand dieser Arbeit. Anhand wegweisender Entscheidungen wird hierfür seine Entwicklung aus dem frühen...
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Die Arbeit untersucht die Frage, welche juristischen Konsequenzen altruistisches Handeln haben kann und insbesondere, welche Haftungsfolgen sich aus Gefälligkeitsverhältnissen ergeben können. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Handhabung von Haftungsfällen aus...
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Aus aktuellem Anlass, der Ersetzung der IVU-Richtlinie (Richtlinie über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) durch die IE-Richtlinie (Richtlinie über Industrieemissionen), widmet sich die Studie der Bestimmung des im deutschen...
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Die Untersuchungs- und Rügepflicht von CISG und HGB sind von enormer Praxisrelevanz, was insbesondere durch die Anzahl der diesbezüglichen Gerichtsentscheidungen belegt wird.Die beiden Rechtskomplexe werden analysiert und einander gegenübergestellt, so dass die...
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Am 01.01.2015 tritt ein bundesweit einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro in Kraft. Bislang ist der deutschen Rechts- und Wirtschaftsordnung ein gesetzlich fixierter Lohn fremd. Es dominiert der Grundsatz der Vertragsfreiheit, wonach ein Lohn als...
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Climate change is a most complex, global challenge for the international community and for international law. The tremendous negotiation efforts in the last decades did not result in effective mitigation measures, leading to a rising need for adaptation. Amidst a myriad...
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Das «Ob» und «Wie» der europäischen Vertragsrechtsharmonisierung wird in der rechtswissenschaftlichen Literatur kontrovers diskutiert. Auf Ebene der europäischen Gesetzgebung gibt es seit längerer Zeit Bestrebungen, im Wege gesetzlicher Vorgaben eine Vereinheitlichung...
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Die städtebauliche Sanierung ist eine strukturelle Daueraufgabe, die sich in vielen Gemeinden zu einer Schwerpunktaufgabe entwickelt hat. Ihr Ziel ist die Behebung von Substanz- und Funktionsmängeln bereits bebauter Gebiete.Die Sanierung erfordert unter anderem die...
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Diese Untersuchung befasst sich mit privatnützigen reinen Unterhaltsstiftungen, die durch ihre Leistungen das Auskommen der Begünstigten sichern, ohne dass diese Leistungen einen Gemeinwohlbezug aufweisen. Der Autor fragt dabei aus einer rechtsvergleichenden...
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Dieser Band beinhaltet Texte, die die russische Rechtsentwicklung zwischen der Wahl Michail Romanovs zum Zaren und Selbstherrscher und der Aufhebung der rückständigen Adelsrangplatzordnung charakterisieren. Diese relativ kurze Zeitspanne – durch viele Kriege,...
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Die Autorin behandelt die Beteiligungsrechte des Betriebsrats im Bereich des Gesundheitsschutzes und geht insbesondere auf die zwingende Mitbestimmung aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz ein. Dabei zeigt sie die Grenze auf zwischen mitbestimmungspflichtigen...
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Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) hat der Gesetzgeber das Recht der Gesellschafterdarlehen und darlehensähnlicher Fremdfinanzierung neu geregelt und ausschließlich in das Insolvenz- und Anfechtungsrecht...
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Die rechtsvergleichende Untersuchung befasst sich mit den markenrechtlichen Schutzsystemen in Georgien und Deutschland. Sie setzt sich insbesondere mit dem georgischen und deutschen Markengesetz sowie der aktuellen Rechtsprechung auseinander. Markenrechtliche...
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Die Arbeit ging aus dem Forschungsprojekt des Instituts für Rechtstatsachenforschung der Universität Konstanz und dem Justizministerium Baden-Württemberg über die Arbeitsweise der Wirtschaftsstrafkammern hervor.Die Autorin beschränkt sich auf den Teilbereich der...
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Die Auswahl des Insolvenzverwalters ist im deutschen Recht nur rudimentär bis gar nicht geregelt. Dies wirft verfassungs-, aber auch europarechtliche Bedenken auf. Nach einem generellen Überblick über das Verwalterauswahlwesen fokussiert die Arbeit auf die Vereinbarkeit...
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