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Die genauen Konturen des Begriffs der Vergnügungsstätte sind trotz ihrer großen praktischen Bedeutung bereits seit Jahrzehnten ungeklärt.Das vorliegende Werk beleuchtet die Problematik näher. Dabei nimmt der Autor zunächst eine Analyse der historischen Entwicklung und...
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Ausgelöst durch die sog. Blutrichterkampagne der DDR ab 1957 beschäftigten sich die Justizminister der Länder und der Bundesjustizminister sowie die Rechtsausschüsse des Bundesrats und Bundestags mit der Frage, wie mit Richtern und Staatsanwälten zu verfahren sei, die...
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Die Autorin geht der Frage nach, wie organisierte Kriminalität am effektivsten bekämpft werden kann. Eine mögliche Vorgehensweise wäre der Entzug des kriminellen Vermögens.Die Vermögensabschöpfung in Strafsachen hat durch die Reform in 2017 in Deutschland erheblich an...
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In Rechtsprechung und Literatur fristete § 145a StGB lange Zeit ein Schattendasein. Erst in Folge der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur nachträglichen Sicherungsverwahrung rückte die Führungsaufsicht, und mit ihr § 145a StGB, zurück in die öffentliche...
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Die Schnittstelle von Glücksspiel- und Steuerrecht zieht wie ein schwarzes Loch die verschiedensten Bestimmungen auf EU-, Bundes- und Landesebene an und vereint diese zu einer unübersichtlichen, fast undurchdringbaren rechtsdogmatischen Masse.Die vorliegende Arbeit ist...
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Das Spannungsfeld zwischen bestehenden Regelungsstrukturen und der Entstehung innovativer Finanzierungsformen gibt Anlass, sich mit der Bedeutung der finanzmarktaufsichtsrechtlichen Ziele im Hinblick auf die praktische Entwicklung neuer Geschäftsmodelle in der...
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Dieses Buch befasst sich mit der Bedeutung des angloamerikanischen Rechtsbegriffs «Trust». Trotz der Fremdheit des Trusts im deutschen Zivilrecht werden dennoch Ausschüttungen an Trustbegünstigte, die in Deutschland steuerlich ansässig sind, einer Besteuerung...
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Aufgrund der Verflechtung der unterschiedlichen Rechtsregime ist das kommunale Aufsichtsratsmitglied Pflichtenkonflikten ausgesetzt: Es fragt sich zum einen, ob die gesellschaftsrechtliche Weisungsfreiheit durch Weisungsbefugnisse der öffentlichen Hand durchbrochen...
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Sonderstatusverhältnisse sind eine anerkannte dogmatische Figur im Bereich der Grundrechte. Auch in der öffentlichen Aufmerksamkeit spielen sie regelmäßig eine Rolle: Darf einer Rechtsreferendarin im Gerichtssaal das Tragen des Kopftuchs verboten werden? Kann einem...
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Urheberrechtsschranken sind nach der Rechtsprechung grundsätzlich eng auszulegen und nicht analogiefähig. Technische Neuerungen ermöglichen allerdings bisher unbekannte Nutzungsarten geschützter Werke durch Digitalisierung. Das erfordert nach Ansicht der Autorin eine...
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Der Gefahrübergang entscheidet im Exportgeschäft unter anderem über die Preisgestaltung und die Obliegenheit, die Ware gegen Transportschäden zu versichern. Die Untersuchung entwickelt die wesentlichen Leitgedanken des hier so genannten Gefahrtragungsrechts des...
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Der Auslandseinsatz der Bundeswehr stellt eine rechtlich wie politisch kontrovers diskutierte Thematik dar. Die Bundeswehr kann heute als Armee im Einsatz charakterisiert werden. In zahlreichen Auslandseinsätzen haben Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst auch auf...
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Vorzugslasten stoßen in der Bevölkerung zunehmend auf Widerstand. Die Autorin greift diese gesellschaftliche Spannung auf und befasst sich mit der Frage, inwieweitVorzugslasten rechtlich notwendiger Bestandteil der öffentlichen Abgaben sind. Dabei beleuchtet sie zum...
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Neuroenhancement ist eine Entwicklung, die in der heutigen Leistungsgesellschaft auf dem Vormarsch ist. Die Autorin analysiert, ob die Steigerung der geistigen Leistungsfähigkeit durch die Einnahme von verschiedenen Mitteln eine strafrechtliche Bedeutung erlangen kann....
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Normgeprägte Grundrechte sind eine in verfassungsrechtlicher Literatur und Rechtsprechung gleichermaßen anerkannte Grundrechtsgruppe mit zahlreichen offenen Flanken. Die Arbeit widmet sich diesen – auch praktisch bedeutsamen – Problemfeldern. Das Hauptaugenmerk liegt...
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This book presents new research assumptions aiming at a significant expansion of a typical, common paradigm of law sciences. It focuses on the process of law-making, which is an important subject of interest in broadly understood legal sciences. Although many books have...
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Bei der forensischen DNA-Phänotypisierung handelt es sich um eine neuartige Form der DNA-Analyse, die es ermöglicht, anhand von DNA Informationen über äußere Merkmale eines unbekannten Spurenverursachers (z.B. Augen-, Hautfarbe oder Haarfarbe) zu gewinnen. Diese...
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Den strafrechtlichen Kern der Korruption bilden die klassischen Bestechungsdelikte. Um Korruption durch das Strafrechtsinstrumentarium angemessen bekämpfen zu können, ist ein gerechtes, klar und deutlich strukturiertes Bestechungsstrafrechtssystem nötig. Zu diesem Zweck...
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Was sind die wesentlichen Funktionsbedingungen unabhängiger Verfassungsgerichtsbarkeit? Diesem Thema widmet sich der vorliegende Band aus rechtsvergleichender Perspektive. Er fasst die Vorträge einer rechtswissenschaftlichen Tagung zusammen, die in Kooperation zwischen...
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Die Arbeit behandelt sogenannte Substanzanforderungen des deutschen Steuerrechts an eingeschaltete ausländische Gesellschaften.Die Einschaltung ausländischer Gesellschaften ist ein Gestaltungsinstrument internationaler Steuerplanung, das in jüngerer Zeit vermehrt in den...
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